BGH, Urteil vom 13. Juli 2016 – VIII ZR 49/15

BGH präzisiert Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht

Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, welche Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung gemäß § 323 Abs. 1 BGB und § 281 Abs. 1 Satz 1 BGB zu stellen sind.

Sachverhalt:

Die Klägerin bestellte bei der Beklagten, die ein Küchenstudio betreibt, eine Einbauküche zum Gesamtpreis von 82.913,24 € brutto. Die Küche wurde Mitte Januar 2009 im Haushalt der Klägerin eingebaut. Der Ehemann der Klägerin beanstandete in einem Gespräch mit dem Inhaber der Beklagten am 29. Januar oder 2. Februar 2009 mehrere Sachmängel der Einbauküche. Die Klägerin behauptet, ihr Ehemann habe „unverzügliche“ Beseitigung der gerügten Mängel verlangt.

Mit einer E-Mail vom 16. Februar 2009 äußerte die Klägerin die Bitte um schnelle Behebung von näher bezeichneten Mängeln, die sich zusätzlich bemerkbar gemacht hätten. Mit Schreiben vom 11. März 2009 listete die Klägerin alle ihr bekannten Mängel auf und verlangte, diese bis zum 27. März 2009 zu beheben. Nach Behauptung der Klägerin habe der Inhaber der Beklagten ihr daraufhin am 16. März 2009 telefonisch zugesagt, die Küche werde bis zum 23. März 2009 „fix und fertig“ gestellt. Nach Ausbleiben der Mängelbeseitigung erklärte die Klägerin mit Anwaltsschreiben vom 31. März 2009 den Rücktritt vom Vertrag.

In einem von der Klägerin eingeleiteten selbstständigen Beweisverfahren kam der Sachverständige im Juli 2009 zu dem Befund, dass die wichtigsten Bereiche der Einbauküche nicht oder nur bedingt funktionierten.

Bisheriger Prozessverlauf:

Die auf Rückabwicklung des Vertrages sowie Schadensersatz gerichtete Klage hat in den Vorinstanzen keinen Erfolg gehabt. Das Oberlandesgericht hat im Wesentlichen darauf abgestellt, dass die Klägerin es versäumt habe, der Beklagten vor dem am 31. März 2009 erklärten Rücktritt eine angemessene Frist zur Nachbesserung der gerügten Mängel zu setzen, für die es eine Zeit von vier bis sechs Wochen als angemessen erachtet hat.

Mit der vom Senat zugelassenen Revision verfolgt die Klägerin ihr Klagebegehren weiter.

Entscheidung des Bundesgerichtshofs:

Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in Bestätigung und Fortführung seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden, dass es für eine Fristsetzung zur Nacherfüllung genügt, wenn der Käufer durch das Verlangen nach sofortiger, unverzüglicher oder umgehender Leistung oder durch vergleichbare Formulierungen deutlich macht, dass dem Verkäufer für die Erfüllung nur ein begrenzter Zeitraum zur Verfügung steht. Der Angabe eines bestimmten Zeitraums oder eines bestimmten (End-) Termins bedarf es dabei nicht.

Insbesondere das in der E-Mail vom 16. Februar 2009 mit auf fünf Seiten konkretisierten Mängeln der Einbauküche und der Bitte um „schnelle Behebung“ versehene Nachbesserungsverlangen der Klägerin enthielt eine ausreichende Fristsetzung. Denn mit einer derartigen Formulierung wird dem Verkäufer eine zeitliche Grenze gesetzt, die aufgrund der jeweiligen Umstände des Einzelfalls bestimmbar ist und ihm vor Augen führt, dass er die Nachbesserung nicht zu einem beliebigen Zeitpunkt bewirken darf. Trotz der gewählten höflichen Bezeichnung als „Bitte“ ließ die Klägerin dabei auch keine Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Nacherfüllungsverlangens aufkommen, zumal der E-Mail bereits die mündliche Nachbesserungsaufforderung vom 29. Januar/2. Februar 2009 vorausgegangen war. Die nach Zugang dieser E-Mail bis zur Rücktrittserklärung verstrichene Zeit von sechs Wochen war nach der insoweit nicht angegriffenen Beurteilung des Oberlandesgerichts zur Nachbesserung auch angemessen.

Außerdem hat das Oberlandesgericht verkannt, dass nach der genannten Senatsrechtsprechung auch die von der Klägerin behaupteten mündlichen Mängelrügen ihres Ehemannes am 29. Januar/ 2. Februar 2009 – die ihr zuzurechnen wären – mit dem Verlangen „unverzüglicher“ Beseitigung der Mängel Grundlage eines tauglichen Nachbesserungsverlangens sein könnten. Weiterhin hat es im Zusammenhang mit der Nachbesserungsaufforderung vom 11. März 2009, die mit einer – zu kurzen – Fristsetzung versehen war, der unter Beweis gestellten der Behauptung der Klägerin, der Inhaber der Beklagten habe ihr in einem Telefonat zugesagt, dass die Einbauküche bereits zum 23. März 2009 „fix und fertig“ gestellt würde, zu Unrecht keine Bedeutung zugemessen. Denn auch eine objektiv zu kurze Nachbesserungsfrist darf der Gläubiger als angemessen ansehen, wenn der Verkäufer sie dem Käufer selbst vorgeschlagen hat.

Überdies spricht – jedenfalls nach dem im Revisionsverfahren zugrunde zu legenden Sachvortrag der Klägerin – schließlich alles dafür, dass die Klägerin gemäß § 440 Satz 1 Var. 3 BGB*** sogar ohne vorherige Fristsetzung zum Rücktritt berechtigt war, weil die ihr zustehende Art der Nacherfüllung unzumutbar war. Um dies zu beurteilen, sind alle Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen – insbesondere die Zuverlässigkeit des Verkäufers oder der Umstand, dass der Verkäufer bereits bei Übergabe einen erheblichen Mangel an fachlicher Kompetenz hat erkennen lassen und das Vertrauensverhältnis zwischen den Parteien nachhaltig gestört ist. Das Oberlandesgericht hat auch insoweit den Tatsachenvortrag der Klägerin unzureichend gewürdigt und außer Acht gelassen, dass diese eine ungewöhnliche Häufung grober Montagemängel beanstandet hatte.

Der Senat hat nach alledem das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an einen anderen Senat des Oberlandesgericht zurückverwiesen, der insbesondere Beweis über die behaupteten Sachmängel zu erheben haben wird.

323 BGB Rücktritt wegen nicht oder nicht ordnungsgemäß erbrachter Leistung

(1) 1Erbringt bei einem gegenseitigen Vertrag der Schuldner eine fällige Leistung nicht oder nicht vertragsgemäß, so kann der Gläubiger, wenn er dem Schuldner erfolglos eine angemessene Frist zu Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten

[…]

**§ 281 BGB Schadensersatz statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung

(1) 1Soweit der Schuldner die fällige Leistung nicht oder nicht wie geschuldet erbringt, kann der Gläubiger unter den Voraussetzungen des § 280 Abs. 1 Schadensersatz statt der Leistung verlangen, wenn er dem Schuldner erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat.

[…]

*** § 440 BGB Besondere Bestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz

1Außer in den Fällen des § 281 Abs. 2 und des § 323 Abs. 2 bedarf es der Fristsetzung auch dann nicht, wenn der Verkäufer beide Arten der Nacherfüllung gemäß § 439 Abs. 3 verweigert oder wenn die dem Käufer zustehende Art der Nacherfüllung fehlgeschlagen oder ihm unzumutbar ist.

Quelle: Pressemitteilung Nr. 121/2015 des BGH vom 13.07.2016

Bei Fragen zu dem untenstehenden Text senden Sie mir gerne - nach Kenntnisnahme dieses wichtigen Hinweises zur Haftung- eine E-Mail: ra@ra-skwar.de

Trotz sorgfältiger Erstellung dieser Internetseite kann keinerlei Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und die Aktualität ihres Inhaltes übernommen werden. Jegliche Haftung ist ausgeschlossen.
Fredi Skwar

Neueste Beiträge auf www.rabüro.de

Zivilrecht

Zur Verkehrssicherungspflicht beim Abbrennen eines Silvesterfeuerwerks und zum Mitverschulden eines verletzten Zuschauers

AG Berlin-Mitte, Urteil vom 09.07.2002 - 25 C 177/01 Zur Verkehrssicherungspflicht beim Abbrennen eines Silvesterfeuerwerks und zum Mitverschulden eines verletzten Zuschauers Tenor 1. Das Versäumnisurteil vom 21. September 2001 wird insoweit aufrechterhalten, als der Beklagte zur Zahlung von 614,40 DM ... Weiterlesen ->

Zur Verkehrssicherungspflicht bei Silvesterfeuerwerk

BGH, Urteil vom 09.07.1985 - VI ZR 71/84 Zum Umfang der Verkehrssicherungspflichten beim Abbrennen von Silvesterfeuerwerk. (Leitsatz des Gerichts) Tatbestand 1 Der Kläger wurde in der Neujahrsnacht 1981/82 in der Nähe seines Hauses in D.-B. von einem Gegenstand unterhalb des ... Weiterlesen ->

Zur Haftung für Verletzungen eines Zuschauers durch eine verirrte Rakete bei einem Silvesterfeuerwerk bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Feuerwerkskörper

Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 12.04.2005 - 6 U 121/04 Zur Haftung für Verletzungen eines Zuschauers durch eine verirrte Rakete bei einem Silvesterfeuerwerk bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Feuerwerkskörper Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 6. August 2004 verkündete Urteil der ... Weiterlesen ->

Zur Haftung des Gefangenen für Schäden durch Verletzung eines Justizvollzugsbeamten

OLG Saarbrücken, Urteil vom 13.07.2018 - 5 U 1/18 Ein Gefangener, der einem Justizvollzugsbeamten bei seiner Vernehmung einen geheimen Brief (Kassiber) entwendet, diesen zur Anwendung unmittelbaren Zwangs herausfordert und dabei körperlich verletzt, muss sich auch dadurch bedingte psychische Schäden und ... Weiterlesen ->

Zur Sittenwidrigkeit des Entgelts für Übersendung von drei Partnervorschlägen

BGH, Urteil vom 14.06.2017 . III ZR 487/16 Zur Sittenwidrigkeit des Entgelts für Übersendung von drei Partnervorschlägen Tenor Der Senat beabsichtigt, die Revision der Beklagten gegen das Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Hannover vom 29. August 2016 durch einstimmigen ... Weiterlesen ->

Transportrecht

Zur Frachtführerhaftung für entwendetes Frachtgut nach weisungswidriger Unterbrechung des Transportes

OLG Hamburg, Urteil vom 25.10.2018 - 6 U 243/16 Zur Frachtführerhaftung für entwendetes Frachtgut nach weisungswidriger Unterbrechung des Transportes Tenor 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 17.11.2016, Az. 409 HKO 40/14, wird zurückgewiesen. 2. ... Weiterlesen ->

Zur Ermittlung des Haftungsumfangs bei Transportgutschaden mit unbeschädigten Verpackungs- und Lademitteln und/oder Teilbeschädigung des Transportgutes

OLG Dresden, Urteil vom 10.01.2018 - 13 U 1158/17 Zur Ermittlung des Haftungsumfangs bei Transportgutschaden mit unbeschädigten Verpackungs- und Lademitteln und/oder Teilbeschädigung des Transportgutes Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 28.06.2017 - ... Weiterlesen ->

Zur Berechnung der Höchsthaftungssumme bei einem der CMR unterfallenden Transport

BGH, Urteil vom 11.10.2018 - I ZR 18/18 Bei einer der CMR unterfallenden Beförderung ist im Falle der Entwertung des Gutes bei der Berechnung der Haftungshöchstsumme gemäß Art. 25 Abs. 2 Buchst. b CMR in Verbindung mit Art. 23 Abs. ... Weiterlesen ->

Zum Schadensersatz aus einem multimodalem Transportvertrag

LG Karlsruhe, Urteil vom 06.05.2011 - 15 O 104/10 KfH IV Zum Schadensersatz aus einem multimodalem Transportvertrag Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von ... Weiterlesen ->

Zum Leistungsausschluss bei Beschädigung des Transportguts an der ,,endgültigen Aufbewahrungsstelle"

LG Karlsruhe, Urteil vom 28.11.2013 - 15 O 25/13 KfH IV Leistungsausschluss bei Beschädigung des Transportguts an der ,,endgültigen Aufbewahrungsstelle" Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist gegen Leistung ... Weiterlesen ->

Verkehrsunfallrecht

Zum angemessenen Schmerzensgeld bei 100% Minderung der Erwerbsfähigkeit

OLG München, Urteil vom 26.04.2013 - 10 U 4118/11 Zum angemessenen Schmerzensgeld bei 100% Minderung der Erwerbsfähigkeit Tenor I. Auf die Berufung des Klägers vom 13.10.2011 wird das Teilendurteil des LG München II vom 09.09.2011 (Az. 3 O 4175/06) in ... Weiterlesen ->

Zur Berechnung von Haushaltsführungsschaden und Schmerzensgeld

OLG Frankfurt, Urteil vom 18.10.2018 - 22 U 97/16 1. Hat der Geschädigte Ansprüche auf Verdienstausfall, die ihm gegen den Schädiger zustehen, ausdrücklich an Arbeitgeber oder Krankentagegeld-Versicherung abgetreten, verliert er diesen Anspruch. Es kommt dabei nicht darauf an, ob die ... Weiterlesen ->

Zur Haftung des Unfallverursacher für Kosten der Straßenreinigung

AG Zeitz, Urteil vom 31.07.2018 - 4 C 94/18 Zur Haftung des Unfallverursacher für Kosten der Straßenreinigung Tenor 1. Die Beklagten zu 1. und 3. werden als Gesamtschuldner verurteilt, an das klagende Land 1.531,84 EUR nebst Zinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten ... Weiterlesen ->

Zur Alleinhaftung des telefonierenden Fußgängers bei einem Verkehrsunfall

OLG Düsseldorf, Urteil vom 26.04.2016 - 1 U 164/15 Zur Alleinhaftung des telefonierenden Fußgängers bei einem Verkehrsunfall Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 11. September 2015 verkündete Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Mönchengladbach wird zurückgewiesen. Die Klägerin ... Weiterlesen ->

Zur verkehrsrechtlichen Einordnung eines Pedelecs

OLG Hamm, Beschluss vom 10.04.2018 - 7 U 5/18 1. Pedelecs, bei denen der Motor ausschließlich unterstützend arbeitet und bei denen die maximale Höchstgeschwindigkeit auf 25 km/h begrenzt ist, sind verkehrsrechtlich als Fahrrad einzuordnen. 2. Wer an einem auf dem ... Weiterlesen ->

Sozialrecht

Betriebsfußballturnier am Wochenende ist keine versicherte Beschäftigung

SG Dresden, Gerichtsbescheid vom 04.10.2018 - S 5 U 47/18 Betriebsfußballturnier am Wochenende ist keine versicherte Beschäftigung Das SG Dresden hat entschieden, dass die Teilnahme an einem Betriebsfußballturnier keine in der Unfallversicherung versicherte Tätigkeit ist, wenn sie am Wochenende und ... Weiterlesen ->

SG Düsseldorf zur Erstattung der Kosten eines Magenbypasses wegen Adipositas

SG Düsseldorf, Urteil vom 29.01.2013 - S 11 KR 680/11 Zur Erstattung der Kosten eines Magenbypasses wegen Adipositas Tenor Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 25.01.2011 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 16.06.2011 verurteilt, die Kosten des Klägers für ... Weiterlesen ->

LSG Hessen zur Erstattung der Kosten eines Magenbypasses wegen Adipositas

Hessisches LSG, Urteil vom 20.06.2013 - L 8 KR 91/10 Zur Erstattung der Kosten eines Magenbypasses wegen Adipositas Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 25. Januar 2010 aufgehoben. Die Beklagte wird ... Weiterlesen ->

SG Darmstadt zur Erstattung der Kosten eines Magenbypasses wegen Adipositas

SG Darmstadt, Urteil vom 17.11.2014 - S 8 KR 696/13 Zur Erstattung der Kosten eines Magenbypasses wegen Adipositas Tenor 1. Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 25.07.2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 09.10.2013 verurteilt, an die Klägerin ... Weiterlesen ->

Zur Erstattung von Kosten für Behandlung mit Medizinal-Cannabisblüten zur Behandlung von Morbus Crohn

LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 29.04.2016 - L 4 KR 4368/15 Die Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs. 3a SGB V greift nur ein, wenn sich der Antrag des Versicherten auf Leistungen bezieht, die grundsätzlich zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung gehören, von ... Weiterlesen ->